Der Newsletter vom Österreichischen Patentamt ist heute bei uns ins Haus geflattert und die Informationen wollte ich euch nicht vorenthalten.
Am 2. Mai 2011 hab ich euch bereits über die irreführenden Angebote bezüglich der Schutzrechtseintragungen berichtet. Das Patentamt riet den Kunden, den Sachverhalt genau zu prüfen um Schwierigkeiten vermeiden zu können. Außerdem haben sie auf diverse Beschwerden reagiert und gegen diese „Trittbrettfahrer“ am Rande der Legalität Anzeige bei den zuständigen Behörden erstattet.
Außerdem Verkündeten Dr. Friedrich Rödler, Präsident des Österreichischen Patentamtes folgende Informationen!
Seit 1. Juni 2011 bieten wir Online-Filing für europäische Patentanmeldungen und Anmeldungen nach dem Patent Cooperation Treaty an. Bei Fragen helfen Ihnen die Mitarbeiter/innen unseres Kundencenters gerne weiter (Service-Telefonnummer 01/53424 DW 76).
Erfreulich ist auch die Tatsache, das discover.IP, der kostenlose Service zur Analyse des geistigen Eigentums von KMU, verlängert wurde. Das Kooperationsprojekt des Österreichischen Patentamtes und der Austria Wirtschaftsservice GmbH (aws) geht somit erfolgreich ins vierte Jahr.
Innovative Unternehmen, die einen wesentlichen Beitrag für Wissenschaft, Wirtschaft und Gemeinschaft leisten, verdienen mehr Beachtung – eine Meinung, die ich nicht alleine vertrete. Daher ist es mir eine besondere Freude, INVENTUM – den Preis für das Patent des Jahres – vorzustellen. Er wird im Jänner 2012 aus der Taufe gehoben und soll bemerkenswerte österreichische Patente ins Rampenlicht rücken. Machen auch Sie mit und tragen Sie dazu bei, die heimische Innovationstätigkeit zur Schau zu stellen.
Auch zum geplanten EU-Patent gibt es – ganz aktuell – eine positive Mitteilung von einer Ministerratssitzung in Luxemburg. 25 an der verstärkten Zusammenarbeit interessierte Mitgliedstaaten (alle außer Spanien und Italien) haben sich am 27. Juni 2011 geeinigt, ein EU-Patent einzuführen. Näheres dazu in unserem nächsten Newsletter nach der Sommerpause.
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