Gute Neuigkeiten für unsere Erfinder!!! Im März wurden in Brüssel wichtige Weichen Richtung Erleichterungen bei EU-Patentanmeldung gestellt. Das EU-weite Patent ist es zwar nicht geworden, aber bis auf Spanien und Italien sind alle Mitgliedstaaten dabei.
Seit mehr als zehn Jahren wird in Europa um ein einheitliches System zum Schutz geistigen Eigentums gerungen, ohne nennenswerte Ergebnisse. Bislang fallen bei der Übersetzung von Patenten in mehreren Mitgliedstaaten teils erhebliche Kosten an.
Will man Beispielsweise ein Patent in 13 europäischen Ländern anmelden, kostet das in etwa 20.000 €. Zum Vergleich dazu, kostet aber das US-Patent nur 1.850 €.
Zu den immensen Kosten kommt es, weil die ErfinderInnen derzeit ein Patent in allen EU-Mitgliedstaaten, in denen es gelten soll, separat anmelden müssen. Zusätzlich muss auch die Patentschrift in die jeweilige Landessprache übersetzten werden.
Schon 2010 haben sich 12 Mitgliedstaaten der EU zusammen getan und versucht ein einheitliches EU-Patent zu errichten. Erst am 10. März 2011 gab der EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat in Brüssel grünes Licht für ein „EU-Patent light„.
Bis auf Spanien und Italien, die weiterhin gegen die Sprachenregelung sind, haben sich alle anderen 25 EU-Mitgliedsstaaten für eine „Verstärkte Zusammenarbeit“ ausgesprochen. Dadurch soll der Schutz von Erfindungen künftig deutlich billiger werden.
Wenn wir das Beispiel von oben nochmal anschauen, würden wir bei 13 Ländern 20.000 € zahlen. Mit dem neuen Patent light würden die Kosten auf nur 6.000 € sinken. Die Unternehmen ersparen sich also bis zu 14.000 € an reinen Übersetzungskosten.
Vor allem innovative KMU würden durch die nun wegfallenden Übersetzungskosten finanziell massiv entlastet und dadurch Anreize für mehr Innovationen geschaffen.
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