Anpassungen im Schutzrecht-System?

Quelle: Österreichisches Patentamt, PATVAL

Patente schützen geistiges Eigentum, doch ob das derzeitige System noch zeitgemäß ist, bezweifeln etliche Experten. Vielmehr wird vermehrt eine Überarbeitung des derzeitigen Systems gefordert, da es zu starr ist, die Schutzfunktion nur mehr unzureichend erfüllt und dabei Innovationen kleinerer Unternehmen blockiert.

„Die prinzipielle Idee hinter dem Patentsystem ist, dass man einwilligt, etwas zu veröffentlichen, an dem man gearbeitet hat. Dafür bekommt man Schutzrechte. Alle anderen können dann von dem veröffentlichten Wissen profitieren und weitere Innovationen entwickeln. Es ist aber relativ offensichtlich, dass dieser Bereich zulasten des Schutzteils zurückfällt“, schildert Alexander Degelsegger vom Zentrum für Soziale Innovation (ZSI).

Kernpunkt der Kritik ist, dass noch immer nicht klar bewiesen ist, dass Patente einen positiven, anhaltenden Effekt auf Innovationen haben wie ZSI-Experte Dieter Lampert erklärt. Zwar gab es positive Effekte in manchen Sektoren, aber allgemein betrachtet trifft diese Aussage nicht unbedingt zu. Letztlich stellen Patente als Transportmittel für Wissen „unhandliche“ Elemente mit großem Suchaufwand dar. Lampert gibt an: „Das passiert auf anderer Ebene – etwa im Internet – viel schneller, viel unkomplizierter und viel besser verwertbar als durch Patente. Patente sind kodifiziertes Wissen. Und das wieder zu internalisieren braucht wieder extrem viel Wissen – nicht nur technisches, sondern auch rechtliches.“

Patente gewährleisten das exklusive Recht auf Wissen für einen bestimmten Zeitraum, wobei hier das Allgemeinwohl mit dem Wohlergehen einer Firma im Widerstreit stehen. Ebenso stellen etwa etablierte Unternehmen ganz andere Anforderungen an Schutzrechte als etwa Start-Ups. Während etablierte Unternehmen vor allem an einem umfassenden Schutz interessiert sind, ist für junge Unternehmen auch aufgrund sich schnell ändernder Marktsituationen ein offenes System attraktiver. Wiederum gilt jedoch: das trifft nicht unbedingt auf alle zu. Somit gestaltet es sich äußerst schwierig mögliche Adaptionen vorzustellen, die für sämtliche Akteure zufriedenstellend sind.

Viele Seiten, viele Ansichten – Fakt ist, mögliche Änderungen und Anpassungen sind derzeit noch lediglich Gedankenspiele. Bis man sich auf eine Linie geeinigt hat, wird noch etliche Zeit verstreichen, falls denn eine gute Lösung für sämtliche Parteien gefunden werden kann. Ein Artikel zum Thema

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