Cooperative Patent Classification – EU und USA gleichen an

Quelle: www.cooperativepatentclassification.org

CPC (Cooperative Patent Classification) – das ist die Angleichung bzw. Harmonisierung der verschiedenen Klassifikationspraktiken des Europäischen Patentamtes (EPA) sowie des Patent- und Markenamtes der Vereinigten Staaten (USPTO). Seit Oktober 2010 arbeiten die Behörden daran die optimale Angleichung der Systeme zu erarbeiten, wobei übrigens das Österreichische Patentamt die Umstellung auf CPC dieses Frühjahr vorgenommen hat.

Das gemeinsame Klassifizierungssystem ermöglicht es PatentprüferInnen sowie -nutzerInnen weltweit in gleich klassifizierten Patentdokumentensammlungen zu recherchieren. Durch die Harmonisierung werden Recherchen effizienter, da nicht mehr in unterschiedlichen Klassen gesucht werden muss, sondern gleiche Einteilungen übergreifend herrschen. Wie bisher existiert natürlich ebenso für die CPC eine detaillierte Beschreibung der Klassen sowie Unterklassen. „Mit der Einführung der CPC ist uns ein bedeutender Durchbruch bei der Harmonisierung des internationalen Patentsystems gelungen“, erklärt EPA-Präsident Benoît Battistelli. „Sie bringt uns auf dem Weg zu einem effizienteren Patentsystem zum Nutzen der Weltwirtschaft ganz entscheidend voran und ist der Schlüssel für die Sicherstellung eines effektiven Patentschutzes.“

Auch das Patentamt der Volksrepublik China (SIPO) wird sich dem System ab 2014 anschließen. Ab Jänner 2016 soll die Umstellung schließlich abgeschlossen sein. „Die Einführung der CPC beim SIPO als internes Klassifikationssystem parallel zur internationalen Patentklassifikation IPC wird den Zugang zur chinesischen Patentdokumentation erheblich verbessern“, führt Battistelli aus. Für nähere Informationen das neue Klassifikationsschema betreffend – ebenso mit Konkordanztabellen und Definitionen – lohnt sich ein Klick auf: www.cpcinfo.org

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