Jun 212017
 

Kaum ein Heimwerker, der nicht irgendwann einmal eine Wand zu verputzen hat. Nach dem Aufbringen des Wandputzes greift der tüchtige Heimwerker dann zum Reibebrett, auch Kardätsche genannt, und gibt dem Putz den letzten Schliff.
Sprich: der Putz wird mit dem Reibebrett entweder geglättet oder strukturiert.
Tja, und genau bei diesem Schritt kann es durchaus passieren, dass der eine oder andere ordentlich zum Fluchen beginnt.

Problemzone: Innenecke
Zum Fluchen fängt man nämlich genau dann an, wenn man an ein Inneneck stößt und das tatsächlich im wahrsten Sinn des Wortes. Hat man die eine Wandseite fein säuberlich geglättet, passiert es im Handumdrehen, dass man mit dem Reibebrett im Eck an die andere Wandseite stößt und wieder eine Delle im Putz hat. Na toll… Das muss also wieder korrigiert werden.
Selbiges trifft natürlich auf sämtliche Wandübergänge zu, wo das Reibebrett nur all zu leicht seinen unerwünschten Abdruck hinterlässt. Da hilft nur langsam und fein säuberlich arbeiten, oder?

Ein Mann vom Fach hat die bessere Lösung entwickelt!
Herr Chamajew ist Maurer und Verputzer und kennt das Problem in- und auswendig. Als cleverer Erfinder hat er jedoch auch eine effektive Lösung entwickelt.

Man nehme: Eckreibebrett
Das spezielle Eckreibebrett ermöglicht die schnelle Bearbeitung sämtlicher Wandflächen auch in Eckbereichen. Vergangen sind somit die Zeiten mühsamer und vor allem langwieriger Korrekturen.
Die Erfindung hat Herr Chamajew bereits auf Herz und Nieren getestet. Pro Raum erspart sich der Profi-Verputzer mit seinem Eckreibebrett somit rund 1 bis 1,5h Arbeitszeit!
Wohlgemerkt, der Profi-Verputzer erspart sich mehr als 1h Arbeitszeit. Da drängt sich natürlich die Frage auf wie groß die Zeit- und Nervenersparnis für Hobby-Heimwerker ist. Das haben wir aber nicht getestet, denn der klügere Heimwerker greift gleich zum Eckreibebrett!

Die Unterschiede zwischen dem herkömmlichen Reibebrett und dem innovativen Eckreibebrett sind in folgendem Video gut erkennbar:

Für mehr Informationen besuchen bitte die Infoseite dieser Innovation unter https://www.patent-net.de/go/2156 .
Aktuell sind wir auf der Suche nach Unternehmen, die diese Neuheit in Ihr Sortiment aufnehmen möchten!

Apr 222016
 

Mit 544 Patentanmeldungen konnte Oberösterreich auch 2015 seinen Rang als innovativstes Bundesland (vor Wien 419 und Steiermark 371) behaupten. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr fast 10.000 Erfindungen beim Patentamt eingereicht. Vor voreiligen Schlüssen sei aber gewarnt, denn wie Walter Wagner, Präsident des Österreichischen Innovatoren-, Patentinhaber- und Erfinderverbandes (Opev) erklärt, floppen 95% der patentierten Erfindung wirtschaftlich. Eine Anmeldung allein verheißt noch keinen Geldregen – ohne Schweiß kein Preis, denn erst mit der notwendigen Maschinerie im Hintergrund und richtigen Voraussetzungen kann ein Schutzrecht auch sozusagen Geld abwerfen. Wichtige Punkte, die uns bei der Erfinderberatung nur allzu bewusst sind.

Zum Tag der Erfinder. Quelle: http://www.staatspreis-patent.at/

Staatspreis Innovation
Innovationen schaffen Wettbewerbsvorteile und kurbeln die Wirtschaft an. Schutzrechte sind dabei das Rezept, wenn es gilt, das geistige Eigentum zu schützen. Um genau diesen Punkt stärker in den Fokus zu rücken, wird Infrastrukturminister Gerald Klug zusammen mit dem Österreichischen Patentamt in diesem Jahr  erstmals den „Staatspreis Patent“ verleihen.

Die Einreichfrist erstreckt sich vom 25. April bis zum 6. Juni 2016. Etwas widersprüchlich zum Namen wird es übrigens drei Kategorien geben: Patent des Jahres, Marke des Jahres und den Spezialpreis Hedy Lamarr. Infos zu den einzelnen Anforderungen der Kategorien finden Sie hier. Die Verleihung des Staatspreises findet übrigens passend zum Tag der Erfinderinnen und Erfinder am 9. November 2016 in den Wiener Sofiensälen statt.

Okt 122015
 

Quelle: Österreichisches Patentamt, PATVAL

Patente schützen geistiges Eigentum, doch ob das derzeitige System noch zeitgemäß ist, bezweifeln etliche Experten. Vielmehr wird vermehrt eine Überarbeitung des derzeitigen Systems gefordert, da es zu starr ist, die Schutzfunktion nur mehr unzureichend erfüllt und dabei Innovationen kleinerer Unternehmen blockiert.

„Die prinzipielle Idee hinter dem Patentsystem ist, dass man einwilligt, etwas zu veröffentlichen, an dem man gearbeitet hat. Dafür bekommt man Schutzrechte. Alle anderen können dann von dem veröffentlichten Wissen profitieren und weitere Innovationen entwickeln. Es ist aber relativ offensichtlich, dass dieser Bereich zulasten des Schutzteils zurückfällt“, schildert Alexander Degelsegger vom Zentrum für Soziale Innovation (ZSI).

Kernpunkt der Kritik ist, dass noch immer nicht klar bewiesen ist, dass Patente einen positiven, anhaltenden Effekt auf Innovationen haben wie ZSI-Experte Dieter Lampert erklärt. Zwar gab es positive Effekte in manchen Sektoren, aber allgemein betrachtet trifft diese Aussage nicht unbedingt zu. Letztlich stellen Patente als Transportmittel für Wissen „unhandliche“ Elemente mit großem Suchaufwand dar. Lampert gibt an: „Das passiert auf anderer Ebene – etwa im Internet – viel schneller, viel unkomplizierter und viel besser verwertbar als durch Patente. Patente sind kodifiziertes Wissen. Und das wieder zu internalisieren braucht wieder extrem viel Wissen – nicht nur technisches, sondern auch rechtliches.“

Patente gewährleisten das exklusive Recht auf Wissen für einen bestimmten Zeitraum, wobei hier das Allgemeinwohl mit dem Wohlergehen einer Firma im Widerstreit stehen. Ebenso stellen etwa etablierte Unternehmen ganz andere Anforderungen an Schutzrechte als etwa Start-Ups. Während etablierte Unternehmen vor allem an einem umfassenden Schutz interessiert sind, ist für junge Unternehmen auch aufgrund sich schnell ändernder Marktsituationen ein offenes System attraktiver. Wiederum gilt jedoch: das trifft nicht unbedingt auf alle zu. Somit gestaltet es sich äußerst schwierig mögliche Adaptionen vorzustellen, die für sämtliche Akteure zufriedenstellend sind.

Viele Seiten, viele Ansichten – Fakt ist, mögliche Änderungen und Anpassungen sind derzeit noch lediglich Gedankenspiele. Bis man sich auf eine Linie geeinigt hat, wird noch etliche Zeit verstreichen, falls denn eine gute Lösung für sämtliche Parteien gefunden werden kann. Ein Artikel zum Thema

Jun 292015
 

Lego – allseits beliebt
Kaum jemand, der nicht im Kindesalter mit Lego in Berührung gekommen ist. Die Vielseitigkeit des Stecksystems in Verbindung mit robusten Steinen lassen den Vorstellungen freien Lauf. Von Burgen bis zu Autos lassen sich verschiedenste Gebilde zusammensetzen. Kein Wunder also, dass andere Hersteller von Spielsteinen diesem erfolgreichen Vorbild nacheifern. Nachdem das Patent für die Lego Bausteine inzwischen erloschen ist – ein Patentschutz kann maximal 20 Jahre betragen -, hat die Firma Lego seine Bausteine und Figuren als 3D-Marke schützen lassen. Für die Bausteine wurde die Anmeldung vom Europäischen Gerichtshof abgelehnt, bei den Figuren sieht es allerdings anders aus.

Der große Konkurrent von Lego, Best-Lock, wollte vor Gericht überzeugen, dass die Figuren eine technische Wirkung erzielen und somit nicht schützenswert sind. Das Gericht ist dieser Argumentation jedoch nicht gefolgt und hat den Markenschutz bestätigt.

Die Begründung im Urteil meint: „Mit der Form der charakteristischen Bestandteile der Figuren -also Kopf, Körper, Arm und Bein- ist offensichtlich keine technische Wirkung verbunden, da diese Bestandteile keine Verbindung mit ineinander steckbaren Bausteinen ermöglichen.“ Die Wirkung ist vielmehr darin zu sehen, dass der Figur menschliche Züge verliehen werden. „Dass die in Rede stehende Figur eine Person darstellt und von einem Kind in einem entsprechenden spielerischen Rahmen verwendet werden kann, lässt sich nicht als technische Wirkung einstufen.“

Best-Lock wird in Berufung gehen. Bei Best-Lock gibt es ebenso mehrere Figuren, die sich zum Teil nur dadurch von Lego-Figuren unterscheiden, dass sie keine Noppen auf dem Kopf haben. „Ansonsten sind Form und Gestaltung identisch. Aber das ist Lego seit vielen Jahren bekannt“, erklärt Firmenchef Geller. Andere Figuren besitzen wiederum breitere Oberkörper oder kräftigere Arme. Gegen einige Figuren ist Lego im übrigen bereits rechtlich vorgegangen. Es wird also spannen bleiben wie der nächste Entscheid ausfallen wird.

Mai 272015
 

Seit Jahren läuft der Prozess zum Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Streitpunkt ist u.a. das geschützte Design des iPhones von Apple, und dabei insbesondere die abgerundeten Kanten des damaligen iPhone 3G. In einem ersten Verfahren wurde Samsung zu einer Strafzahlung von 1,05 Milliarden Dollar verurteilt. Eine Summe, die 2013 auf 930 Millionen Dollar korrigiert worden ist. Im Rahmen einer neuerlichen Berufung gab es nun eine Kehrtwende.

Abgerundete Kanten kein Monopol von Apple
Das Berufungsgericht kam nun zu dem Schluss, dass die abgerundeten Kanten nicht patentrechtlich geschützt werden können. Bestätigt wurden zwar patentgeschützte Techniken und Designs bestimmter Bauteile, jedoch nicht die gesamte iPhone Anmutung. Für die „Kopie“ der iPhone Gestalt waren Samsung 380 Millionen Dollar aufgebrummt worden. Durch die Entscheidung, dass Apple kein Monopol auf abgerundete Kanten besitzt, muss nun die Geschworenenjury eine neuerliche Summe bestimmen. Vermutlich werden jedoch einfach die 380 Millionen Dollar von der 930 Millionen Dollar schweren Bußsumme abgezogen werden.

Interessant: wertvolle Kooperation
Trotz jahrelanger Prozesskämpfe sind Apple und Samsung jedoch eng verbunden. Tatsächlich bezieht Apple Hardwäre in Milliardensummen von den Südkoreanern und ist somit wohl als größter externer Kunde einzustufen.

Feb 112014
 

Eine Kochinsel für jeden Anlass
Das verspricht die Erfindung des Pongauers Richard Resch auf jeden Fall. Was das genau zu bedeuten hat – dazu kommen wir später, denn am Anfang jeder Erfindung steht die Idee. Die springende Idee zu seiner Erfindung hatte Resch als er 2006 während des Geschäftsumbaus seines Wohnstudioresch.

Zum Frühstück ein Tisch. Quelle: www.wohnstudioresch.at

„Mit der Neugestaltung meines Geschäftes wollte ich den Kunden im Küchenbreich etwas Besonderes präsentieren. Bei meinem System ‚Culinago‘ besteht die Kücheninsel aus ienem fixen und variablen Teil, wobei der variable Teil von Tisch- bis Barhöhe stufenlos verstellbar ist. Je nach Bedarf wird die Arbeitsfläche per Knopfdruck in die optimale Position gebracht. Die Kochinsel ist entweder freistehend, kann aber auch an einer Küche oder Wand angebaut werden – und das gerade, rund oder eckig. Kundenwünsche können somit individuell erfüllt werden“, erklärt ein zu recht stolzer Erfinder.

Mit der höhenverstellbaren Kücheninsel bleibt kein Wunsch offen. Quelle: www.wohnstudioresch.at

Somit ist es nun ohne Weiters möglich den variablen Bereich für ein gemütliches Frühstück auf Tischhöhe hinunterzufahren. Zum Bereiten des Abendessens wird wiederum die normale Arbeitshöhe eingestellt und anschließend wird die Platte auf Bartischhöhe ausgefahren, um entspannt ein abendliches Getränk mit Gästen zu genießen. Nach dem österreichischen Patent ist inzwischen auch eine europaweite Anmeldung erfolgt. Das Interesse am variablen System ist groß, kommt es Kundenwünschen und den Anforderungen des täglichen Lebens doch ideal entgegen. Zur Zeit arbeitet Resch mit DAN-Küchen zusammen und kooperiert mit Süd-Metall. Mit weiteren Herstellern werden Gespräche geführt.

Jul 042013
 

Quelle: www.cooperativepatentclassification.org

CPC (Cooperative Patent Classification) – das ist die Angleichung bzw. Harmonisierung der verschiedenen Klassifikationspraktiken des Europäischen Patentamtes (EPA) sowie des Patent- und Markenamtes der Vereinigten Staaten (USPTO). Seit Oktober 2010 arbeiten die Behörden daran die optimale Angleichung der Systeme zu erarbeiten, wobei übrigens das Österreichische Patentamt die Umstellung auf CPC dieses Frühjahr vorgenommen hat.

Das gemeinsame Klassifizierungssystem ermöglicht es PatentprüferInnen sowie -nutzerInnen weltweit in gleich klassifizierten Patentdokumentensammlungen zu recherchieren. Durch die Harmonisierung werden Recherchen effizienter, da nicht mehr in unterschiedlichen Klassen gesucht werden muss, sondern gleiche Einteilungen übergreifend herrschen. Wie bisher existiert natürlich ebenso für die CPC eine detaillierte Beschreibung der Klassen sowie Unterklassen. „Mit der Einführung der CPC ist uns ein bedeutender Durchbruch bei der Harmonisierung des internationalen Patentsystems gelungen“, erklärt EPA-Präsident Benoît Battistelli. „Sie bringt uns auf dem Weg zu einem effizienteren Patentsystem zum Nutzen der Weltwirtschaft ganz entscheidend voran und ist der Schlüssel für die Sicherstellung eines effektiven Patentschutzes.“

Auch das Patentamt der Volksrepublik China (SIPO) wird sich dem System ab 2014 anschließen. Ab Jänner 2016 soll die Umstellung schließlich abgeschlossen sein. „Die Einführung der CPC beim SIPO als internes Klassifikationssystem parallel zur internationalen Patentklassifikation IPC wird den Zugang zur chinesischen Patentdokumentation erheblich verbessern“, führt Battistelli aus. Für nähere Informationen das neue Klassifikationsschema betreffend – ebenso mit Konkordanztabellen und Definitionen – lohnt sich ein Klick auf: www.cpcinfo.org

Mai 312013
 

Es geht wirklich schnell: kaum entgleitet der Türgriff, knallt diese laut zu. Auch in der Küche passiert es schnell, dass die Schublade unsanft zurückfährt. Bleibt zu hoffen, dass der Koch nicht schreckhaft ist 😉

Gratulation an: (v.l.n.r.) Claus Hämmerle, Bernhard Krammer und Klaus Brüstle! Quelle: www.derstandard.at/sussitz

Keine Fans lautstarker Auftritte sind drei Tüftler aus Vorarlberg, die nach einigem Forschen ein revolutionäres Scharniersystem entwickelt haben, das mittlerweile beinahe in sämtlichen Küchen Einzug gefunden hat. Claus Hämmerle, Bernhard Krammer und Klaus Brüstle fanden ihren Lösungsansatz indem sie sozusagen einen Blick über den Tellerrand warfen. Massive Autotüren schließen nämlich dank des hydraulischen Öls vergleichsweise leise.
Im nächsten Schritt setzten die drei Forscher der Firma Blum ihre ganze Kreativität ein, diesen Ansatz für den effektiven Einsatz in der Wohnung zu nützen. Zeichnete sich in einer ersten Produktgeneration die Dämpfleistung noch vergleichsweise gering aus, konnte diese bei der auf das Scharnier aufsetzbaren Kartusche bereits ordentlich gesteigert werden. Inzwischen existiert bereits eine optimierte dritte Generation, die mittlerweile in das Scharnier integriert ist.

Die drei Produktgenerationen: von der ersten (rechts unten) bis zur optimierten dritten (links) Produktreihe, Quelle: www.derstandard.at/sussitz

Für ihre Innovationsleistung wurden Hämmerle, Krammer und Brüstle jetzt mit dem europäischen Erfinderpreis ausgezeichnet. Der Erfolgslauf der Leisetreter begann mit dem Einzug in Kücheneinrichtungen, die 2005 gleichzeitig mit der Patenterteilung stattfand.

Dieser Tage hat sich die Firma Blum bereits zum siebtgrößten Familienunternehmen Österreichs gemausert. Faktoren, welche bei dieser Erfindung besonders hervorgehoben worden sind, ist zum einen der große Nutzen im täglichen Leben wie auch der nachhaltige Erfolg, wobei die Produktion nach wie vor in Österreich stattfindet. Auf den verdienten Lorbeeren will sich die Firma jedoch nicht ausruhen und investiert deshalb etwa vier Prozent des Umsatzes wieder in Forschung und Entwicklung.

Wir möchten den drei Vorarlberger Forschern herzlich zu ihrer Erfindung gratulieren, die inzwischen seit geraumer Zeit dazu beiträgt den unnötigen Lärmpegel in den eigenen vier Wänden zu reduzieren, damit Nerven zu schonen und unseren Wohnkomfort zu erhöhen! Danke schön!

Dez 042012
 

Zu Beginn dieses Jahres wurde zum ersten Mal „Inventum“ der Patentpreis für die besten zehn Erfindungen von 2011 vom Österreichischen Patentamt und dem Bohmann-Verlag vergeben. Damit sollen nicht nur die Leistungen der Erfinder geehrt werden, sondern in Folge auch die Bedeutung der Innovationsleistung hervorgehoben werden, da durch erfolgreiche Erfindungen die Wirtschaft angekurbelt wird und neue Entwicklungen gleichzeitig zum wissenschaftlichen Fortschritt in Österreich beitragen.

Quelle: www.patentamt.at

Der Weg von der Idee zum Ausfeilen der Erfindung und schließlich der Eintragung des Patents ist ein mühsamer, der oft mit Steinen gesäht ist. Probleme und Hürden treten immer wieder auf und der Zeitrahmen vom Geistesblitz bis zum Patent erstreckt sich auf einige Jahre. Durchhaltevermögen ist also unbedingt vonnöten bis die Vision realisiert werden kann. Auch diese Hartnäckigkeit, die letztlich zu oft praktischen, effektiven oder höchst hilfreichen Innovationen führt, steht im Zuge des „Inventum“-Preises im Rampenlicht.

Quelle: www.patentamt.at

Teilnahmeberechtigt sind alle Erfindungen, die 2012 ein Patent erteilt bekommen haben. Teilnahmeformulare sowie detaillierte Informationen gibt es unter www.patentamt.at , per Tel. 01/534 24 152 bzw. per Mail an oeffentlichkeitsarbeit@patentamt.at. Rot unterstrichen sollte auch der Einsendeschluss am 15. Jänner 2013 werden.

Die Jury wird auch bei der zweiten Preisverleihung die Qual der Wahl haben. Bei der ersten Preisverleihung konnte beispielsweise die „Vorrichtung und Verfahren zum Messen des Empfangszeitpunktes eines Impulses“, der „Axialzyklon“ und ein „3D-Dentalscanner“ Gold, Silber und Bronze für sich entscheiden.

Wir warten bereits mit Hochspannung, welche innovativen Patente dieses Mal die Jury zu überzeugen wissen!

Nov 152012
 

Am 9. November feierte das Erfinderhaus in Salzburg und Berlin den Tag der Erfinder!

Nachdem wir tagtäglich meist unbewusst oder beinahe selbstverständlich von den verschiedensten Geistesblitzen unterschiedlicher Generationen profitieren, ist es nur legitim, dass wir vergangenen Freitag mit interessierten Kreativgeistern auf vergangene, aktuelle und zukünftige Errungenschaften und vor allem auch ErfinderInnen angestoßen haben.

Viel Erfahrung mit Erfindungen und ErfinderInnen besitzt auch Dipl.-Ing. Dirk Harms, Patentanwaltsanwärter in der Patentanwaltskanzlei Häupl & Ellmeyer KG mit Sitz in Wien und Wels, der für Fragen rund ums Thema Schutzrechte bereit stand.

Auch wir konnten uns einfach nicht zurückhalten und haben ebenfalls einige Fragen formuliert gerade für die ersten Schritte und Überlegungen, die ErfinderInnen unbedingt machen sollten.

Dipl.-Ing. Dirk Harms, Quelle: www.collin-ip.at

Nachdem Sie bereits einiges an Erfahrung mit ErfinderInnen mitbringen und aus einem breiten Fundus schöpfen können, haben sich im Laufe der Jahre sicherlich einige Punkte herauskristallisiert, die Sie angehenden ErfinderInnen im Vorfeld ans Herz legen wollen:
„Das erste ist sicherlich, dass sich ErfinderInnen darüber im Klaren sein sollten, dass der Weg von der Patentanmeldung bis zu Ihrer Erteilung ein langer ist. Durchschnittlich verstreichen drei bis fünf Jahre bis ein Patent erteilt wird. Somit sollte der Erfinder / die Erfinderin auf einen längeren Prozess eingestellt sein.
Ein weiterer Punkt betrifft den Irrglauben, dass mit der Patentanmeldung der Geldregen beginnt – dieser falschen Vorstellung muss Einhalt geboten werden. Das ist beispielsweise ein klassischer Fall einer falschen Erwartungshaltung.“

Sie sprechen bereits falsche Erwartungshaltungen an.
Bei welchem anderen Aspekt driften ebenfalls oft Vorstellung und Realität auseinander?
„Nun, ErfinderInnen sollten sich vorab auch gut über anfallende Kosten im Zuge einer Patentanmeldung informieren. Besonders auch, da gegen Ende des Prioritätsjahres über beispielsweise die Hinterlegung einer europäischen Patentanmeldung entschieden werden muss, die ebenfalls weitere Kosten bedeutet. Insofern treten kurz vor Ablauf eines Jahres bedeutende weitere Kosten auf den Plan. Deshalb müssen sich ErfinderInnen unbedingt im Laufe der 12 Monate ab dem Tag der Hinterlegung der Stammanmeldung darüber im Klaren werden, wo und wie vermarktet werden soll. Somit sollte unbedingt im Vorhinein ein Finanzierungsplan erstellt werden, wobei ErfinderInnen das Geld bereits zur Verfügung haben sollten.“

Wie oft haben Sie es mit Erfindungen zu tun, von denen Sie besonders begeistert sind?
„Nun da wir in einem kostenlosen Erstgespräch mit dem Erfinder bzw. der Erfinderin entscheiden, ob eine Erfindung unserer Einschätzung nach patentfähig ist oder nicht, wird die Frage sozusagen obsolet. Wir machen ohnehin nur Sachen, von denen wir überzeugt sind, wobei ich im Jahr etwa 25 Patentanmeldungen formuliere.“

Soweit einige grundsätzliche Ratschläge für angehende ErfinderInnen.

Falls Sie dieses Jahr den Tag der Erfinder bei uns verpasst haben, sollten Sie sich bereits heute den 9. November für das folgende Jahr vormerken!

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