Dez 112009
 

Unsere Kollegen vom Land-der-Erfinder.de Herr Muthenthaler und Land-der-Erfinder.ch Herr Jordan waren in den letzten Tagen in Seoul, auf der größten Erfindermesse der Welt. Auf der Homepage der SSIF09 steht beschrieben: “Impress the world with your inventions at the new center of Asian technological innovation.” Imponiert waren unsere Kollegen sicher schon beim Landeanflug der Stadt:

Seoul at Night

Auf dem Land-der-Erfinder Blogzine ist die Begeisterung des Aufenthalts in Seoul zu erkennen. Neben den Eindrücken der Hauptstadt und den gegebenen Einblicken einiger verrückter Frühaufsteher, wurden natürlich die interessantesten Erfindungen der Messe vorgestellt. Vielen Dank dafür. Mich würde trotzdem interessieren, wieviel Schlaf ein Koreaner am Tag tatsächlich bekommt. Wer spielt denn schon um halb 6 Uhr morgens Tennis?

Ich bin gespannt auf die Prototypen die demnächst in unserem Erfinderladen präsentiert werden und freue mich auf die Ankunft unserer Kollegen.

Liebe Grüße,

Maria

Dez 102009
 

Die HLFS Ursprung überzeugt immer wieder durch erfolgreiche Projekte

Die HLFS Ursprung überzeugt immer wieder durch erfolgreiche Projekte

Wie bereits in unserem Blog Artikel berichtet, haben SchülerInnen der Höheren land- und forstwirtschaftlichen Schule Ursprung (kurz: HLFS) im Rahmen des Schulprojektes „Wenn Lifestyle krank macht!“ den Knabbersnack „FitSticks“ entwickelt. Das von Prof. Dr. Konrad Steiner geleitete Projekt hat einiges bewegt und unterstreicht die Leistungsfähigkeit der engagierten SchülerInnen. Dieses Engagement wird letztendlich auch belohnt. Nachdem im Mai 2009 das Bundesfinale von „Jugend innovativ“ erreicht und schließlich mit Platz 4 in der Kategorie Science belegt wurde, wurden die Leistungen auch mit einer Bronzemedaille auf der Erfindermesse iENA in Nürnberg gewürdigt.

Als neuesten Husarenstreich kann man seit Ende November auch noch den „Schulforschungspreis von Sparkling Science“ für sich verbuchen. Auch das Berliner Patentverwertungsunternehmen erfinder.at mit Büros in Berlin und Salzburg hat sich nun dem Projekt angenommen und wird die jungen ErfinderInnen ab sofort mit der Verwertungsplattform Patent-net.de kostenlos unterstützen. „Uns war es besonders wichtig die Schüler selbst an die Möglichkeiten der Verwertung heranzulassen.“ erklärt Klaus Weissenbäck, Geschäftsführer des Standortes in Salzburg. „Unsere Bestrebungen sind nicht die Verwertung für die FitSticks zu übernehmen, sondern die Chance zu bieten mit der Realität in der freien Wirtschaft Kontakt aufzunehmen. Nur so können die SchülerInnen etwas fürs Leben mitnehmen.“

Patent-net unterstützt die SchülerInnen bei der Verwertung

Patent-net unterstützt die SchülerInnen bei der Verwertung

Patent-net.de dient als Marktplatz für Erfindungen. Mit über 15.000 Besuchern monatlich und über 1.500 eingestellten Erfindungen hat sich hier aus der erfinder.at Schmiede ein sehr dynamisches Tool entwickelt. Nicht nur private ErfinderInnen, sondern auch Universitäten und namhafte Firmen aus der Technologietransfer Branche präsentieren und vermarkten aktiv ihre Erfindungen auf der Plattform in Web 2.0 Manier.

Klaus Weissenbäck weiter: „Die SchülerInnen habe bei der Umsetzung des Projektes hervorragende Arbeit geleistet und viel Einsatz gezeigt. Gerne würden wir diese Qualität auch bei so manchem Unternehmen sehen.“

Auch das Medienecho ist dementsprechend. Neben einer Vielzahl von Interviews und Berichterstattungen in den Printmedien hat sich nach einer Berichterstattung des ORF über das Projekt nun auch der regionale Fernsehsender „Servus TV“ angesagt. Man darf gespannt sein…

Dez 082009
 

Mifegyne

Die katholische Kirche protestierte gegen die Markteinführung der Abtreibungspille RU 486. Dieses Gesetz wird nun endgültig in Italien, durch die Arzneimittelbehörde AIFA, in Kraft treten. Die AIFA hatte schon Mitte diesen Jahres die Marktreife des Produktes erklärt. Dennoch haben sich die katholische Kirche, als auch einige Regierungsanhänger dagegen gewert, so dass der italienische Senat erneut die AIFA zu einer Prüfung der Abtreibungspille RU 486 gebeten hat.

Der französische Erfinder von RU 486, Etienne Beaulieu, hatte im September bei einem Gynäkologenkongress in Rom darauf hingewiesen, dass Italien das „einzige wichtige Land Europas“ sei, das die Abtreibungspille noch nicht zugelassen habe.

In Österreich existiert das Präparat „Mifegyne“ bereits seit 1999 und wird erfolgreich vertrieben. Derzeitige Statistiken zeigen, dass in Österreich 17 von 1.000 Frauen abtreiben. Des weiteren stellten Experten fest, dass die Frauen aus Österreich 17,5 Millionen Euro für Schwangerschaftsabrüche ausgeben. Würden davon 10% mehr in öffentliche Einrichtungen fließen, könnten 70 Sexualpädagogen beschäftigt und damit 350.000 Jugendliche besser aufgeklärt werden.

Dez 042009
 

Gastbeitrag von Julia Sobieszek (Agentur Ideentität)

Erfinderinnen …

… gibt es wenige! Durch Zufall bin ich auf der Homepage des „Welttags der Erfindung“ gelandet, der am Geburtstag von Hedy Lamarr begangen wird. So kam mir die Idee, für die Salzburger Nachrichten einen Artikel über Frauen als Erfinderinnen zu schreiben.

Zwar war ich mir schon im vorhinein darüber klar, dass die Erfinderinnen in der Minderheit sein würden, aber dass weniger als 5 % der beim österreichischen Patentamt eingereichten Erfindungen von Frauen stammen, damit habe ich nicht gerechnet. Meine persönliche Schätzung wäre zwischen 20-25 % gelegen.

Aber woran liegt es, das Frauen nicht einmal ein Zehntel der Erfindungen in Österreich ausmachen – übrigens, auch die EU Statistik ist nicht erfreulicher, auch hier ist der Frauenanteil unter 5 %. Sind Frauen weniger kreativ als Männer? Das glaube ich nicht! (Ich glaube aber auch nicht, dass Frauen kreativer als Männer sind, ich denke Kreativität ist Geschlechter unabhängig).

Glauben Frauen weniger an ihre Ideen? Das könnte ich mir schon eher vorstellen. Was natürlich traurig ist, aber vielleicht machen Frauen wie Frau Obuz, Frau Kawka und Frau Taschner – die drei Damen die ich als Beispiele in meinem Artikel genannt habe – Geschlechtsgenossinnen Mut an die eigenen Ideen zu glauben und diese zu verwirklichen.

Was man nämlich nicht weiß: Wieviele der tausenden Erfindungen die jährlich eingereicht werden sind erfolgreich? Interessant wäre eine Studie dazu wieviel Prozent der erfolgreich verwerteten Patente von Frauen stammen und wie viele von Männern.

Erfinderinnen …

… gibt es wahrscheinlich viele, aber die wenigsten trauen sich mit ihrer Idee an die Öffentlichkeit!

Julia Sobieszek, Foto: Sandra Hallinger

Julia Sobieszek, Foto: Sandra Hallinger

Gastautor Steckbrief

Name: Julia Sobieszek

Unternehmen: Agentur Ideentität

Agentur für Management, PR und Text.

Position: Inhaberin

Über die Autorin:

Julia Sobieszek ist hauptsächlich in der Kabarettbranche tätig und arbeitet u.a. mit Eva Marold, Susanne Pöchacker und Gregor Seberg. Sie ist nicht nur als Journalistin tätig sondern übernimmt auch die PR und Organisation für ihre Projekte. Dabei auch Produktionsassistenz für Steinhauer & Henning sowie die Gestaltung der ORF Sendung „Simpl the Best – von Farkas bis Niavarani“.

2007 veröffentlichte sie ihr erstes Buch „Zum Lachen in den Keller – Der Simpl von 1912 bis heute“

2008 folgte eine zweite Veröffentlichung mit „Zum Lachen in die Küche – Das Kabarettisten Kochbuch“

Dez 022009
 
OPEV Vizepräsident Ing. Walter Wagner

OPEV Vizepräsident Ing. Walter Wagner

Der Vizepräsident des Österreichischen Innovatoren-, Patentinhaber- und Erfinderverbandes Ing. Walter Wagner beschreibt neben seinen eigenen erfinderischen Tätigkeiten u.a. Tipps für Erfinder, und gibt zudem einen Einblick in seine Tätigkeit als OPEV-Ansprechpartner.

Land-der-Erfinder.at: Herr Wagner, wie sind Sie auf die Idee gekommen, eine Solarbetriebene, drehbare Litfaßsäule zu entwickeln?

Herr Wagner: Das bewegte Plakate mehr Aufmerksamkeit erzielen ist eine Tatsache. Es war daher naheliegend eine Säule selbstdrehend zu gestalten. Nachdem die Standorte von Litfaßsäulen selbst im urbanen Bereich nicht ohne hohe Kosten mit Strom zu versorgen sind, war eigentlich die Idee, es mit Photovoltaik zu realisieren, schon geboren. Geradezu mühelos war es, Außenwerbeunternehmen von der Zweckmäßigkeit einer rotierenden Litfaßsäule zu überzeugen.

Welches waren die größten Fehler in der Entwicklung Ihrer Idee und wie viel Zeit haben Sie tatsächlich investiert?

Die Forderung der Außenwerber eines unterbrechungsfreien Betriebes über 24 Stunden am Tag und das ganzjährig, machte eine genaue Analyse des Energiebedarfs notwendig. Daher war nach einem einjährigen Probebetrieb eine ständige Optimierung der eingesetzten Komponenten notwendig. Überraschungen von schwer einschätzbaren Bedingungen, wie z.B. beim Wetter, stellten für uns immer wieder neue Herausforderungen dar. Lange Hochnebelphasen im Herbst, gefolgt von Schneefall, der die am Säulendach montierten Solarzellen lahmlegt, sind nur ein paar Beispiele für unerwartete Störungen. Dennoch, all diese Erfahrungen haben uns gestärkt, denn wir können für den Export in sonnenreicheren Ländern bereits heute neben der Drehbewegung auch schon eine Beleuchtung auf Photovoltaik-Basis anbieten.

Welchen Traum hatten Sie zu dem Zeitpunkt der Ideenentwicklung der Litfaßsäule? Welche Vision hatten Sie?

Es ist doch eigentlich immer so: Wenn ein Problem erkannt wird, ist der erste Schritt bereits gesetzt. Dann kommt es zur Umsetzung, und die ist dann pures Handwerk. Das wesentliche ist die Problemerkennung. Ein Gespür zu haben, welche Marketingstrategien und Maßnahmen gefragt sind, um es dann umzusetzen ist ein weiterer, wenngleich wichtiger Schritt. Visionen zu haben ist ja nichts anderes als sich auf Grund der gemachten Erfahrungen auch Zukünftiges vorstellen zu können. Die Visualisierung der Gedanken ist sehr hilfreich. Optimismus ist sicher angebracht, man sollte aber gleichzeitig nicht unvorbereitet sein, wenn sich Probleme einstellen.

Haben Sie einen Tipp für andere Erfinder?

Da gibt es viele Tipps, nicht alle sind aber generell anwendbar.

Der wesentlichste Tipp ist das Problem richtig zu erkennen und dankbar zu sein, dass ein Problem besteht. Sobald das Problem als solches erkannt wurde, sollte an deren Behebung gearbeitet werden. Wenn das Problem nicht als Problem erfasst wurde, wird es auch nie eine Veränderung geben.

Wie würden Sie Ihre Tätigkeit als Vizepräsident bei der OPEV beschreiben?

Wissensdefizite sind bei Start-Up-Erfindern groß. Ich möchte meine Erfahrung weitergeben, damit die immer wieder gemachten Fehler schlichtweg sich nicht wiederholen. Zu wissen, etwas Nützliches erfunden zu haben, und immer wieder auf Hindernisse stoßen, ist frustrierend. Meine Aufgabe sehe ich darin, diese Hindernisse von vornherein aus dem Weg zu räumen. All das hat mit Erfahrung zu tun, die ich einbringen kann.

Aus welchen Gründen stehen Sie der Erfindergruppe der OPEV beratend zur Seite?

Der OPEV bietet nicht nur patentrechtliche Unterstützung, sondern auch Hilfe bei allen kaufmännischen und rechtlichen Fragen für Start-Up-Erfinder an. Der OPEV ist eine Plattform, die auf der einen Seite die Ideen der Erfinder und auf der anderen Seite die Wünsche und Bedürfnisse der Wirtschaft miteinander verbindet.

Von der WKO wurde ein Artikel hinsichtlich der Anhebung der Forschungsquote bis auf 3 % des BIP herausgegeben. Wie notwendig ist diese Anhebung für Österreich und vor allem, was kann mehr getan werden, um die Forschungsquote zu erhöhen? Welche persönliche Erwartungshaltung haben Sie dazu?

Jede Anhebung der Forschungsquote ist sehr wichtig und zu begrüßen. Es sollte aber dabei nie vergessen werden, dass Erfinder anwendungsbezogen arbeiten. Damit meine ich ganz konkrete Lösungsansätze, die an Produkten des täglichen Bedarfs angewendet werden. Dabei spielt Forschung im herkömmlichen Sinn weniger eine Rolle. Nachdem in Österreich das wirtschaftliche Rückgrat die KMU’s sind, müssen wir vielmehr Augenmerk auf die tägliche Anwendbarkeit legen. Auch die haben sich die Forschungsgelder und die Unterstützung durch Förderungen verdient.

Welcher Weg sollte Ihrer Meinung nach eingeschlagen werden?

Indem denjenigen kreativen Menschen, die neue Produkte oder Technologien entwickeln, unbürokratisch unter die Arme gegriffen wird.

In welcher Form?

Es gibt zum Beispiel die Inkubatoren. Ein System, dass in Israel äußerst erfolgreich angewendet wird. Kurzfristig betrachtet ist das für den Staat ein Nullsummenspiel. Langfristig können Arbeitsplätze durch Innovationen geschaffen werden – der Staat ist damit aber immer unter den Gewinnern. Förderungen sind bei uns viel zu oft an Bedingungen geknüpft, die gerade Erfinder in der Beginn Phase nicht erfüllen können.

Inkubatoren wie die Inits gibt es in Österreich doch auch?

Natürlich, und sie leisten wertvolle Arbeit. Ob aber jeder Erfinder oder Erfinderin wohlwollend aus dem außeruniversitären Bereich aufgenommen wird, möchte ich bezweifeln. Ich denke da immer an Frau Mellitta Bentz, jener einfachen Hausfrau aus Dresden, die den nach ihrem Namen benannten Kaffeefilter erfunden hat. Nehmen wir mal an, es gäbe in der heutigen Zeit noch keinen Kaffeefilter aus Papier, und die gute Frau würde um Förderungen bei den staatlichen Stellen für ihre Erfindung bitten. Ob sie da auch wirklich Erfolg gehabt hätte?

Dez 012009
 

Der Wiener Produkt-Designer, Rouven Haas, hat gemeinsam mit Ärzten, Biochemikern und Lebensmittel-Technologen die Zigarette der Zukunft entwickelt. Blue Elph® The Magic Powder ist somit von offizieller Stelle als Lebensmittel bestätigt.

Wir haben den Erfinder dazu befragt:

Land der Erfinder.at: Beschreiben Sie uns Ihre Erfindung bitte in einem Satz!

Rouven Haas2

Powdern statt rauchen, Quelle: Powderette

Rouven Haas: Meine Erfindung, die Powderette™, ist ein völlig neues Konsumationssystem für pulverförmige Substanzen.

Wie sind Sie darauf gekommen?

Die Idee liegt lange zurück. Ich habe eigentlich nach etwas gesucht, was ich statt einer Zigarette in der Hand halten kann und ähnlich verwende ohne Schadstoffe zu mir zu nehmen. Ohne Inhalation, ohne Anzünden. Wichtig war mir, die Haptik und das Ritual des Rauchens zu simulieren. Vom Prinzip her wollte ich die „Zigarette der Zukunft“ entwickeln. Und das nikotin- und rauchfrei, aber mit echtem Genussfaktor.

Durch wen oder was wurden Sie inspiriert?

Während des Studiums wollte ich aufhören zu Rauchen und habe ich mir händeringend etwas gewünscht, das ich statt einer Zigarette genauso lustvoll und cool konsumieren kann, ohne mir dabei gesundheitlich zu Schaden. Das war im Jahr 1998. Heute, knapp 11 Jahre später, halte ich mit Blue Elph etwas in den Händen, das genau dieser Anforderung von damals entspricht. Ich glaube, dass die Blue Elph Powderette vielen anderen helfen kann, die heute in der gleichen Situation stecken.

Wann begannen Sie mit der Umsetzung?

Vor 5 Jahren beschloss ich, diese Vision, nachdem sie so lange in einer Schublade lag, endlich umzusetzen. Als erstes Land der EU verhängte Irland Anfang 2004 ein totales Rauchverbot in der Gastronomie. Damit begann ein europaweites Umdenken und den Rauchern blieb nur noch der Weg vor die Tür. Die italienische Regierung zog rasch mit und exekutierte das neue Gesetz sehr streng. Die erfinderischen Italiener zweckentfremdeten die Süßholzwurzel rasch zur provisorischen Zigarettenalternative und deren Absatz schnellte explosionsartig in die Höhe. An diesem Punkt beschloss ich, mit der Umsetzung zu beginnen.

Würden Sie zukünftig einen anderen Weg einschlagen?

Nein das würde ich nicht. Ich rate allerdings jedem Erfinder, sich zum Anfang ein ausreichendes Polster an Eigenkapital zwischen 50.000 und 70.000€ anzusparen, damit zu beginnen und dann zu Förderstellen zu gehen, um das Produkt möglichst schnell am Markt umzusetzen – a quick time to market ist bei Start-Ups elementar. Vor allem aber auch, um in der ersten Testmarktsituation Feedback von Erstkunden zu erhalten, um das Produkt stetig zu optimieren. Ich bin den anderen Weg gegangen und versuchte das Produkt perfekt zu entwickeln, und erst dann mit einem Investor auf den Markt zu gehen. Die Zeiten haben sich geändert und Investoren verlangen heute „market proofs“ und funktionierende Geschäftsmodelle im Kleinen, bevor sie sich zum Einstieg entschließen. Wir sind gerade genau dabei unser Geschäftsmodell zu beweisen und Suche noch den passenden Partner!

Wie viel Zeit und Geld haben Sie bereits investiert?

Vom ersten Business Plan bis zur Markteinführung waren es knapp 5 Jahre. Dabei ging etwa die Hälfte der Zeit für business planning, market research und Fördermittelsuche drauf. Für die reine technologische Entwicklung habe ich, gemeinsam mit den Entwicklungspartnern, etwa 2 1/2 Jahre benötigt. Insgesamt stecken in dem Produkt bisher etwa 650.000€. Wir haben allerdings eine patentierte und natürlich lizenzierbare Weltneuheit und einen ausgelagerten, voll funktionierenden Internetvertrieb. Wir sind auf der Suche nach einem Partner, der Kaptial, Marketing und Vertriebs-Kow How mitbringt. Erst dann kann das Wertschöpfungspotential dieser revolutionären Erfindung voll ausgeschöpft werden.

Welche Träume möchten Sie sich bei einer erfolgreichen Marktplatzierung erfüllen?

Mein Wunschtraum ist es, dass Kids, die heute bereits mit 12 Jahren Erstkontakt zur Zigarette haben, in spätestens 10 Jahren, in der Powderette eine echte, coole Alternative zum Rauchen sehen. „Powdern“, wie wir den Konsum von Blue Elph nennen, ist nämlich im Gegensatz zum Rauchen absolut harmlos und hat, dank seiner feinen Inhaltsstoffe auch noch andere Vorteile. L-Phenylalanin zum Beispiel, hat einen stimmungsaufhellenden Effekt und trägt gerade in der dunklen Jahreszeit toll über kleine Tiefs hinweg. Das Koffein in Blue Elph ist sehr gering dosiert, hat aber über die neuartige Konsumationsform über die Mundschleimhaut einen schnelleren Effekt als ein Kaffee. Ich selbst konsumiere täglich 6-8 Kapseln Blue Elph und bin begeistert. Ich bin immer gut drauf und seit dem unter Tags nicht mehr müde!

Was halten Sie für die größte Erfindung der letzten 50 Jahre?

Die Vernetzung aller Menschen durch das Internet. Was die Menschen weiterbringt, ist der Kommunikationsaustausch und je mehr Menschen sich untereinander verständigen und weiterhelfen, desto besser kann sich unsere Menschheit entwickeln.

Haben Sie ein Erfinder-Vorbild?

Thomas Edison. Ich habe mich mit seiner Biografie beschäftigt und ich finde es fantastisch, dass er nach hunderten Fehlversuchen nicht aufgegeben hat, die Glühbirne zu erfinden. Hätte er mehr Ahnung von Physik und Chemie gehabt, so hätte ihm das viele Fehlversuche erspart. Durch seine Intuition wusste er aber, dass er auf dem richtigen Weg war und gab nicht auf. Da ziehe ich eben Parallelen zu meinem Weg. Ich bin in den meisten Dingen kein Spezialist, weiß aber intuitiv, dass ich eine Erfindung gemacht habe, die die Welt bewegen wird.

Wie würden Sie sich in drei Worten beschreiben?

Verbindlich, Visionär, Mutig

Rouven Haas

Besten Dank Herr Haas!

Nov 272009
 
"Es gab schon seit langer Zeit einen Forderungs- und Wunschkatalog der Patentanwaltskammer hinsichtlich Verbesserungen bei den derzeitigen Gesetzen." DI Peter Puchberger

"Es gab schon seit langer Zeit einen Forderungs- und Wunschkatalog der Patentanwaltskammer hinsichtlich Verbesserungen bei den derzeitigen Gesetzen." DI Peter Puchberger

Am 20. Oktober 2009 wurde im Ministerrat die Regierungsvorlage der Innovationsschutznovelle beschlossen. Die Novelle bringt neben finanzieller Entlastung für die innovative Wirtschaft auch Verfahrensbeschleunigungen und setzt damit neue Impulse für den Wirtschaftsstandort Österreich; sie soll – bei entsprechender Beschlussfassung durch das Parlament – mit 1. Jänner 2010 in Kraft treten.

Unsere Autorin Maria Palm hat den Präsidenten der Österreichischen Patentanwaltskammer DI Peter Puchberger hinsichtlich der Veränderungen und Folgen über den Beschluss der Innovationsschutznovelle befragt.

Land der Erfinder.at: Zu Beginn, können Sie bitte unseren Lesern in ganz einfachen Worten schildern, was sich bezüglich der Innovationsschutznovelle geändert hat und was das für den Patentanmelder praktisch bedeutet?

DI Peter Puchberger: Diese Innovationsschutznovelle ist noch nicht Gesetz geworden und es bedarf daher noch weitere Bemühungen um abzuwarten bis das Gesetz fertig vorliegt, so dass es auch durch das Parlament durchgehen kann. Es gibt derzeitig einen Entwurf, eine Regierungsvorlage. Diese Regierungsvorlage ist wenn ich richtig informiert bin mit heutigem Tag im parlamentarischen Ausschuss.

Grundsätzlich erwarte ich mir von jeder Innovationsschutznovelle eine Verbesserung der Gesetzeslage, und zwar im Hinblick auf das Gesamtgebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Das beinhaltet natürlich zum einen die Stellung des Erfinders, wobei es unterschiedliche Positionen geben kann zwischen Einzelerfinder und den großen Gesellschaften die natürlich wesentlich mehr Ressourcen hinter sich stehen haben. Und zum anderen die Rechtsvertreter: also Rechtsanwälte, Patentanwälte und andere Personen die auf dem Gebiet befugt sind zu beraten und natürlich die Öffentlichkeit. Die Öffentlichkeit spielt in dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes eine große Rolle. Der Gesamtblickwinkel ist dabei am wichtigsten und sollte nicht nur auf den Erfinder oder auf den Anmelder allein zurückfließen.

Ist es wirklich so einfach das Patent zu beantragen? Fehlen nicht noch weitere Informationen?

Nein, wenn dieser Eindruck von manchen offiziellen Stellen erweckt wird, dann halte ich das für irreführend und ist grundsätzlich als Einstellung abzulehnen. Die Schwierigkeit liegt nicht in dem Aufwand von 50,- €, 100,- € oder 200,- € um eine Anmeldung tätigen zu können, sondern die Schwierigkeit liegt in der Kunst Patentanmeldungen zu formulieren. Also Zeichnungen, Beschreibungen und Patentansprüche zu beschreiben, so dass daraus nach einem Prüfungsverfahren durch die Ämter im Streit mit dem Erfinder ein konkretes Schutzrecht entsteht und dieses Schutzrecht wie ein Gesetzestext später ausgelegt werden muss. Und das ist etwas was man gelernt haben muss. Das ist nur durch eine langwierige Übung erlernbar. Dafür gibt es Patentanwälte die eine Mindestzeit von fünf Jahren bei einem Patentanwalt gelernt haben müssen oder in der Industrie eine Mindestzeit von 7 ½ Jahren, um das Patenwesen von der Pieke auf zu lernen.

Wie weit waren Sie als Präsident der Patentanwaltskammer eingebunden und was hätten Sie sich anders gewünscht?

Die Patentanwaltskammer war vor längerer Zeit für einen ersten Entwurf für die Innovationsschutzgesetznovelle eingebunden und wurde von uns mit entsprechenden Informationen bedacht. Wir hatten auch eine Besprechung mit dem zuständigen Herrn vom Patentamt. Die Bearbeitung erfolgte durch einen hochqualifizierten Rechtsausschuss, damit mehrere Personen an solchen Gesetztestexten feilen konnten.

Ein Teil dieser Vorschläge ist sehr positiv angenommen worden, einige wichtige Teile leider nicht. Positiv hervorheben möchte ich dennoch, dass die abgeänderte Formulierung für die Einführung des Widerspruchverfahrens bei Schwierigkeiten aber auch Erleichterungen für den Erfinder der eine Marke anmelden möchte, mit sich bringt. Das ist ein Verfahren das es in Deutschland schon seit Jahrzehnten gibt und jetzt auch in Österreich eingeführt wird. Und das ist in einer positiven Weise verwirklicht worden.

Nicht zufrieden sind wir mit einigen anderen Bestimmungen, zum Beispiel mit der Streichung des Übersetzungserfordernisses – bei europäischen Patenten – unter der Voraussetzung, dass Österreich dem London Agreement beitritt. Das London Agreement ist eine internationale Vereinbarung, wonach einzelne Länder auf eine totale Übersetzung in ihrer jeweiligen Landessprache verzichten dürfen. Österreich ist eines der Länder, die dieser Vereinbarung nicht beigetreten sind. Und wir glauben nach wie vor, dass Übersetzungserfordernisse ein wichtiger Teil des Patentrechtes sind.

Patentschriften sind in der eigenen Landessprache schwer zu verstehen, richtig?

Sie haben Recht, das gilt insbesondere für den kleineren Erfinder, der also nicht über einen ganzen Stab an Patentsachbearbeitern oder Patentanwälten verfügt. Der sich in Österreich dann auf einmal mit einer französischen Patentbeschreibung konfrontiert sieht und auch sehr gebildete Leute vielleicht nicht mehr lesen können. Also da werden dann die Kosten des Übersetzungserfordernisses nicht mehr vom Patentinhaber getragen, sondern von dem jeweiligen Erfinder, die solche Patente dann berücksichtigen müssen und ein Patenteingriff vollführt. Und das ist natürlich eine grundsätzliche Problematik dieses London Agreements und Deutschland ist dem beigetreten.

Was hat dazu geführt das die Innovationsschutznovelle verabschiedet wurde und wie ist ihre persönliche Erwartungshaltung dazu?

Es gab schon seit langer Zeit einen Forderungs- und Wunschkatalog der Patentanwaltskammer hinsichtlich Verbesserungen, Unzugänglichkeiten oder Unzukömmlichkeiten bei den derzeitigen Gesetzen. Das eine war ja das Widerspruchsverfahren das einfach gefehlt hat, für ausländische Anmelder überraschender Weise gefehlt hat.

Bei uns gab es nur die Möglichkeit ein teures Löschungsverfahren anzustreben und nicht ein wesentlich billigeres Widerspruchsverfahren kurz nach der Registrierung der Marke. Dann gab es die logistische Notwendigkeit zur Änderung des Patentanwaltsgesetzes nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes, so dass also gewisse Änderungen jedenfalls gemacht werden mussten. Dann ein anderer Grund lag sicherlich auch darin, dass in der Gebührenfrage Überlegungen angestellt werden mussten. Österreich hat ein eigenes Patentamt-Gebührengesetz und da wurde versucht, durch Vereinheitlichung oder Zusammenlegung verschiedener Gebühren, zu einer einzigen Gebühr eine Vereinfachung herbeizuführen. Leider wurde unserem Hauptwunsch nicht statt gegeben, nämlich dass man die sogenannten Schriftengebühren vollkommen abschafft. Ich weiß nicht ob sie über die Schriftengebühren Bescheid wissen:

Das sind Amtsgebühren, nach dem Gebührengesetz zusätzlich zu den Gebühren des Patentamtes, die von dem Finanzamt eingehoben werden und berücksichtigt jede Eingabe, wieviel Seiten hat die Eingabe pro Doppelbogen zahlt man etwas und diese Schriftengebühren werden im Verfahren, erst nach Abschluss eines Verfahrens als Rechnung uns oder dem Erfinder oder dem Anmelder zu Rechnung gestellt. Das heißt, dass es zu einem relativ späten Zeitpunkt, manchmal zu erheblichen zusätzlichen Kosten kommt die oft nur schwer einzutreiben sind. Oder abzuverlangen sind, und das ist immer wieder eine Problematik. Das Österreichische Patentamt sagt selber, dass es 40.000 solcher Rechnungen pro Jahr schreiben muss um diese Enderledigungen abzurechnen. Das geht dann an den Finanzminister und nicht ans Patentamt. Das ein unglaublicher Arbeitsaufwand und sehr kompliziert ist.

Hat Österreich hier eine Vorreiterrolle eingenommen?

Nein, ich wüsste nicht worin eine Vorreiterrolle besteht. Jedes Land hat seine eigenen Bestimmungen auf dem Patentsektor und wobei aber alle auch über das europäische Patentrecht in materieller Hinsicht vereinheitlichte Bestimmungen haben. Aber gerade in den anderen Bestimmungen die nicht vereinheitlicht sind, ist doch jedes Land in gewisser Weise verschieden. Und man muss auch dazu sagen, dass die Innovation zwar als wichtigen Bestandteil den gewerblichen Rechtsschutz hat – das muss ich als Patentanwalt sagen – aber die Innovationsförderung selber, grundsätzlich auch von anderer Seite herangegangen werden muss. Also die Schaffung eines Innovationsklimas hat mit Patentrecht überhaupt nichts zu tun, sondern das Leute innovativ sind und sich überlegen, wie man etwas besser machen kann – das ist eine Erziehungsfrage, eine Frage der geistigen Gewandtheit und das Patentrecht kommt erst hinten nach und spielt dann erst eine Rolle. Also unterm Dach, die zur Verfügung stellung entsprechender Geldmittel, damit Forschungseinrichtungen, damit auch Einzelforscher Forschung betreiben können, das sind Dinge die weit außerhalb des Patentrechts liegen. Und in vielen Fällen immer wichtiger wird.

Welche Folgen ergeben sich aus dem Beschluss? Wie ist Ihre Erwartungshaltung. Einerseits im Bezug auf die Anzahl der Anmeldungen und andererseits aber auch auf die Bearbeitungszeiträume.

Also Grundsätzlich muss ich ein Lob über das Patentamt aussprechen, wir bekommen als Österreichische Patentanwälte in aller Regel einen ersten Prüfbescheid nach 10 Monaten. Das ist international gesehen, sehr rasch. Das hängt auch mit dem guten Verhältnis zusammen, dass wir mit dem Patentamt pflegen und auch zwischen Kammer und Patentamt, also das funktioniert sehr gut. Das es später langsamer wird, das ist wieder eine andere Sache aber an sich, der erste Bescheid ist ja immer der wichtige mit der vorgehaltenen Literatur und den kann man mit ein bisschen Einsatz, relativ rasch erhalten. Ich muss dazu sagen, dass wenn sie an den kleinen Erfinder denken – klein meine ich das er jetzt nicht eine große Firma hinter sich hat, sondern ein kleiner Gewerbebetrieb, ein Einzelerfinder ein Universitätsprofessor – der sonst für sich selber die Erfindungen macht um sie dann später zu vermarkten. Das ist für diesen Erfinder in den meisten Fällen auch unerheblich ob er eine erste Jahresgebühr für ein Patent im dritten oder vierten oder fünften Jahr zu zahlen hat. Das sind relativ geringe Kosten verglichen mit dem Aufwand der sonst getrieben werden muss. Es wurde zumindest in der Zeitung besonders betont, dass jetzt das Anmelden billiger geworden ist weil eben die erste Jahresgebühr nach der Erteilung des Patentes erst im fünften Jahr zum Zeitpunkt fällig wird.

Ja, das bringt einen Vorteil für den, dem 100,- € in einem Jahr weh tun, selbstverständlich. Aber das ist in Hinblick auf den größeren Teil der Anmelder vollkommen bedeutungslos.

Worin liegen die Vor und Nachteile für

– große Technologie-Unternehmen die heute schon viel Anmeldungen machen

– dem Mittelstand

– und natürlich den privaten Erfindern?

Ich erwarte mir keine Steigerung der Anmeldungen. Das ist ja eine der Verbesserungen (unter Anführungszeichen). Wobei ich aus grundsätzlichen, will sagen, rechtsphilosophischen Überlegungen heraus der Meinung bin, dass ein völliger Entfall von Aufrechterhaltungsgebühren kontraproduktiv wäre, denn wenn ein Patent kostenlos aufrecht stehen, aufrecht bestehen kann, dann bedeutet das, dass der Patentinhaber keine Veranlassung hat sein Patent wieder zurück zu nehmen oder nicht mehr einzuzahlen. Sondern das besteht einfach automatisch für fünf, sechs Jahre. Das bedeutet aber, dass die ganze andere Welt diese fünf/sechs Jahre gehindert ist ohne Verletzungsgefahr diese Erfindung zu benutzen. Und das ist ja gerade das Spiel zwischen: die Gesellschaft gibt dem Erfinder ein Monopolrecht auf seine Erfindung, durch die Patentierung und dafür zahlt der Erfinder für die Zeit seines Monopolrechtes, also seines Ausschließungsrechtes an die Gemeinschaft einen gewissen Obolus, das sind die Jahresgebühren. Wenn man das so durchstreicht, dann heißt das, dass auf diese Zeit oder für diese Gebühren die andere Gesellschaft gehindert ist das Patent zu benutzen auch wenn der Erfinder überhaupt gar kein Interesse mehr daran hat. Also das ist wieder so ein Zwiespalt zwischen öffentlichem Interesse und dem Interesse des Erfinders . Es hat in Italien, ich glaube unter Berlusconi einmal der Versuch stattgefunden, die Jahresgebühren, die jährlich ansteigen komplett zu streichen. Das wäre ein Desaster sondergleichen denn dann wäre auf zwanzig Jahre hinaus jede Weiterentwicklung nicht unmöglich geworden, aber doch mit einer großen Unsicherheit verbunden gewesen und ich glaube es ist inzwischen auch schon wieder zurück genommen worden.

Also ist die Differenzierung zwischen a, b und c problematisch?

Also in der Gebührenfrage ist sie bedeutungslos. Für die großen Anmelder spielen die Gebühren keine sehr große Rolle, für den einzelnen Anmelder natürlich ja. Aber in einem – wie ich glaube – überschaubaren Bereich, sind die Dienstleistungskosten wesentlich höher als die Gebühren.

Welches war das spektakulärste Patent was Ihnen zwischen die Hände kam?

Da muss ich erst einmal nachdenken, es handelt sich fast immer um gewerbliche Erfindungen die sehr ernsthafte Weiterentwicklungen auf dem technischen Gebiet und auch auf bereits bestehenden Technologien beinhalten und daher ist das spekulativ nach außen hin meistens nicht sichtbar. Also da müsste ich jetzt lange nachdenken, was jetzt wirklich spektakulär war. Es gibt viele Erfindungen die erfolgreich waren, das sind aber fast nie einzelne Erfindungen sondern ein Produkt entwickelt sich im Laufe langer Zeit. Und diese Produktentwicklungen gehen auch in kleinen Schritten vor sich, so dass nach außen hin die einzelnen Patente oder Erfindungen nur kleine Schritte darstellen. Es kommt kaum vor, dass jemand eine grundsätzlich neue Technologie erfinden wird und es dann realisieren kann. Dann dauert es oft noch zehn oder zwanzig Jahre bis grundsätzlich eine neue Technologie in der Praxis eingesetzt werden kann. Das ist sehr schwer zu sagen! Ich kann Ihnen momentan kein Beispiel sagen, wenn ich noch eins finde, wird ich es Ihnen gerne mitteilen.

(Ende)

Nov 242009
 
PEZ Werbung aus vergangenen Tagen, Copyright: Ed. Haas Austria GmbH

PEZ Werbung aus vergangenen Tagen, Copyright: pez.com

Ein Ausflug in die Kindheit verbunden mit einer süßen Erinnerung. PEZ – das Pfefferminz-Zuckerl das aus den kultigen PEZ Spendern kommt. Eine Erfolgsgeschichte die mittlerweile seit über 80 Jahren andauert, denn PEZ wurde 1927 vom Oberösterreicher Eduard Haas III erfunden und war das erste Atem-Frisch Bonbon der Welt. Das Wort PEZ ist übrigens eine Zusammensetzung aus Buchstaben des Wortes Pfefferminz.

1950 wurde dann die PEZ Box, ein Spender mit Knipsmechanismus in Form eines Feuerzeuge aus Kunststoff erfunden. Damit gelang dann schließlich der Durchbruch. 1952 waren die Boxen in den USA und Japan der Verkaufsschlager. Um sie noch attraktiver zu machen wurde den PEZ-Boxen Köpfe in Form von Disney Figuren aufgesetzt. Seit 2005 besitzt die Ed. Haas Austria GmbH weltweit alle Lizenzen für alle neuen Disney Figuren.

Die Hälfte aller 4,2 Mrd. produzierten Zuckerln (2005) werden übrigens in den USA konsumiert. 80 Millionen PEZ Boxen wurden produziert und sind nach wie vor als Sammelobjekt heiß begehrt. 1.000,- USD für Einzelstücke sind keine Seltenheit. Insgesamt ist man in 90 Ländern weltweit mit Vertriebspartnern vertreten. Produziert wird im oberösterreichischen Traun sowie im us-amerikanischen Orange. Die PEZ Boxen werden allerdings in China und Ungarn erzeugt.

PEZ Spender

Vor allem in den USA ist der Kult um PEZ seit Jahrzehnten ungebrochen. So gibt es sogar ein eigenes „Burlingame Museum of PEZ Memorabilia“

Weitere Links:

Artikelserie von ORF

Pop a PEZ – Sammlerseite mit Auktionen

PEZ auf eBay.at

Nov 232009
 

Heute bin ich auf eine Plattform gestoßen, die mir ein breites Lächeln ins Gesicht gezaubert hat. Die Initatoren überzeugen nicht nur mit Charakter, sondern auch mit sehr individuellen Design-Elementen.

Der Verein Nonseum setzt sich ein, „wenn etwas voll daneben geht, aber nicht unelegant.“ Sie beschreiben ihre Ideenbörse als wunderbare Weisheit von Nonsens-Erfindungen, die unseren Alltag provoziert. Dabei legen sie ganz klare Unterschiede von Erfindungen fest:

1. Erfindungen aus BSektkorkenfängerequemlichkeit
2. Erfindungen aus Notwehr und
3. Erfindungen, die man besser hätte bleiben lassen sollen.

So möchte ich heute diese interessante Erfindung, die wahrscheinlich aus Notwehr entstanden ist, präsentieren:

Der Sektkorkenfänger, wie im Bild ersichtlich ist der Korken an einer Kette befestigt, so dass dieser keine Möglichkeit hat hoch hinaus zu sausen und durch den hohen Druck andere zu verletzen. Eigentlich scheint die Idee weniger skurril, denn beim Betrachten von Unfallstatistiken heißt es, dass „diese Unfallart – tatsächlich von einem Korken getroffen zu werden – 100-mal so häufig vorkommt wie in den USA“.


Nov 202009
 
Keine Chance dem Chaos!

Keine Chance dem Chaos!

Das eine tolle Idee nicht immer hoch kompliziert sein muss beweist die folgende Geschichte:

Ein österreichisches Unternehmen das Socken herstellt und unter socksandwear vertreibt hat sich etwas ganz simples gegen das Chaos in den heimischen Socken Schubladen einfallen lassen. Numerierte Socken!

Die Socken sind an der Ferse von 1-7 numeriert. Wem das nicht genug ist kann auch die Nummern 8-14 erwerben. Auch als Ladys Sneakers erhältlich.

Einfach genial!

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