Eine Firma – eine Farbe?

Im Falle von Milka liegt die Sache klar: lila ist Milka. Für den Konsumenten ist die Verbindung ganz eindeutig und wohlbekannt. Wohlbekannt sicherlich auch im Falle der Mannerschnitten, die im Zartrosa seit jeher insbesondere den Kaffeegenuss ergänzen. Strittig ist derzeit ein Fall, in dem alle Beteiligten Rot sehen.

Konkret streiten sich die spanische Bank Santander und die Sparkasse um das Rot. Der Unterschied fällt äußerst fein aus, während die Santander den Rotton HKS 14 benützt, verwendet die Sparkasse HKS 13. Zwei Drittel aller Deutschen verbinden den Rotton HKS 13 mit der Sparkasse, doch reicht dies, um diese Farbe als Marke einzutragen?
Eine Frage, welche das Bundespatentamt an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) weiterleitete. Die Antwort fiel recht eindeutig aus. Der Umstand, dass die Farbe mit einem Unternehmen assoziiert wird und somit bekannt ist, erfüllt nicht jene Kriterien, die tatsächlich für die Anerkennung als Marke ausreichen. Wichtig ist, dass die Farbe als solche von Unternehmensseite aktiv in der Kommunikation gegenüber Kunden genutzt wird.

Ein feiner Unterschied

Im weiteren Zusammenhang wird jedoch folgende Frage noch wichtiger. Nämlich wie weit der Schutzbereich der Farbmarke tatsächlich geht. In welchem Ausmaß darf die Verwendung von Rot anderen Geldinstituten verboten werden? Eine klare Antwort auf diese Frage müssen Folgeverhandlungen erst klären.

Auch andere Unternehmen kämpfen um ihren Farbauftritt. 2010 hat Langenscheidt das bekannte Gelb, in welchem die Wörterbücher auftreten als Farbmarke eintragen lassen, dabei aber lediglich für zweisprachige Print-Wörterbücher. Der Hersteller einer Sprachlernstoftware, Rosetta Stone, benutzte jedoch in Onlinewerbung einen gelben Farbton für Kartonverpackungen. 2012 hat Langenscheidt vor dem Oberlandesgericht Köln Recht bekommten: Aus Verbrauchersicht seien sich die Produkte und Farbtöne sehr ähnlich, lautete der Bescheid. Potentielle Käufer könnten meinen, die Sprachlernsoftware stamme von Langenscheidt, da deren gelbe Wörterbücher schon lange am Markt vertreten sind und somit dem Verbraucher bekannt.

Wie der Streit zwischen den beiden Geldinstituten ausgeht, kann noch nicht mit Bestimmtheit vorhergesehen werden, auch wenn die derzeitige Situation zugunsten Sparkasse zu stehen scheint.

Natürlich gibt es Anbieter, die Unternehmen und Kanzleien beim IP Management unterstützen. Dies erstreckt sich von der Recherche, über die Marken- oder Patentanmeldung, der Verlängerung bis hin zu Umschreibungen und Konfliktmanagement.

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