Land der Erfinder – Das Blogzine über Erfindungen, Ideen und Innovationen aus Österreich

Herr Rödler vom österr. Patentamt

Man kann nicht oft genug gewarnt werden und somit starte ich auch heute wieder einen Aufruf gegen Betrüger, die unseren Erfindern das Leben schwer machen. Bereits am 2. Mai 2011 hab ich euch von unseriösen Zahlungsaufforderungen berichtet, denen ihr natürlich nicht nach kommen sollt. In der Sendung Konkret wurde nun am Montag ein konkretes Beispiel geschildert und das möcht ich euch nicht vorenthalten.

Bei der Geschichte handelt es sich um einen tiroler Unternehmer der eine Rohrbruchsicherung für ein Wasserkraftwerk entwickelt hat. Ganz überzeugt von seiner Idee meldet er diese beim Patentamt an und geriet somit in die Fänge eines mutmaßlichen Betrügers.

Konrad Traxl ist Unternehmer im Tirolerischen Zams. Das Kleinwasserkraftwerk wurde selbst von ihm gebaut und ist schon seit über einem Jahr in Betrieb. Eine Leitung führt über einen Höhenunterschied von rund 300 Metern ins Tal und genau dann braucht man einen Rohrbruchsicherung. Aber er gab sich mit einer herkömmlichen nicht zufrieden und entwickelte selbst ein Rohrbruch-Sicherungssystem. Dies ist dazu da, dass im Falle eines Rohrbruches oder sonstiger Betriebsstörungen kein Schaden entsteht. Genauer gesagt das Wasser zu Stoppen und dem ursprünglichen Bachbett zurückzugeben.

In dem Betrieb von Herrn Traxl arbeiten rund 30 Mitarbeiter, die Getriebe und Zahnräder produzieren. Wie oben bereits erwähnt war der Tüftler selbst mit den üblichen Rohrbruchsicherungen nicht zufrieden. Er entwickelte also eine Einrichtung die das Einströmen von Wasser in das Druckrohr verhindert.

Seine Erfindung war also ausgetüftelt und bereit für ein Schutzrecht. Er meldete es also beim österreichischen Patentamt an und nach 18 Monaten wurde diese wie üblich offen gelegt. Bereits kurze Zeit später bekam Herr Traxl Post.

Er erzählt: “Es ist ein Schreiben gekommen, auf dem gleichzeitig auch ein Zahlschein drauf war. Der Inhalt des Schreibens war, dass das Patent veröffentlicht werden sollte.” Daraufhin bezahlte Herr Traxl den geforderten Betrag ein, in der Hoffnung das alles seinen rechten Weg geht.

Allerdings handelte es sich bei dem Absender nicht um das österreichische Patentamt, sondern ein zentrales Patent- und Melderegister. Das Schreiben wurde also geschickt als amtliches Dokument getarnt und Herrn Traxl blieb nichts anderes übrig als seinen Anwalt einzuschalten.

Üblicherweise ist 18 Monaten nach der Patentanmeldung eine Veröffentlichung vorgesehen, egal ob es zu einer Patenterteilung kommt oder nicht. Scheinbar gibt es da einen Betrüger, der die Patentveröffentlichungen scannt und dann an die betroffenen Erfinder Formulare verschickt. Diese Schreiben ähneln den Formularen des Patentamtes und fordern den Erfinder zur Einzahlung des geforderten Betrages auf.

Der Text ist so formuliert, dass der Betroffene glaubt es handelt sich um die Gebühr für die bereits erfolge Veröffentlichung des Patentes. Wenn man aber genauer weiter liest kann man erkennen, dass es sich nur um ein Angebot für einen Vertragsabschluss, zur Veröffentlichung auf einer privaten Homepage, handelt.

Die Justiz ermittelt wegen gewerbsmäßigen Betruges gegen den Verfasser dieser Schriftstücke. Auch das Deutsche Patentamt warnt auf seiner Homepage, vor solchen möglicherweise strafbaren Handlungen. Genauso wie das österreichische Patentamt. Meist sind es Postkartenfirmen die damit die Erfinder um ihr Geld bringen.

Opfern empfiehlt es sich Anzeige zu erstatten, so wie es auch Konrad Traxl gemacht hat. Das Patent für seine Rohrbruchsicherung soll ihm demnächst erteilt werden und dann hoffentlich auch vom einzig waren Patentamt.